Einkaufspassage an der Lu: Qualität und Quantität müssen zu Mainz passen

Aus Wiki der SPD Mainz
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Die Mainzer SPD ist für die Stärkung des innerstädtischen Einzelhandels. Deshalb setzt sie sich für den Warenhausstandort Ludwigsstraße ein. Hier kann eine Einkaufspassage („Ludwigsforum“) eine große Chance für Mainz als Einkaufsstadt und für die gesamte Stadtentwicklung sein. Jedoch wird eine zu große, das Zentrum dominierende, klotzige Einkaufspassage die gewachsenen Strukturen verletzten; dies muss zum Wohle von Mainz verhindert werden.

Damit die Bürgerinnen und Bürger, der Einzelhandel, die Gastronomie und das Kulturleben profitieren, hat die Stadt klare Rahmenbedingungen für ein „Ludwigsforum“ zu setzen und – soweit sie die Investition betreffen – im Bebauungsplan und im Städte-baulichen Vertrag festzuschreiben.

Bei diesem wichtigen und heftig diskutierten Bauvorhaben ist eine enge Zusammen-arbeit der gesamten Mainzer SPD – inklusive der Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten in Stadtvorstand und Stadtrat – unverzichtbar. Die beiden zuständigen Arbeitskreise der SPD-Stadtratsfraktion und des SPD-Unterbezirks (AK Wirtschaft sowie AK Stadtentwicklung, Bauen, Verkehr) haben gemeinsam mit dem Ortsverein Altstadt einen Forderungskatalog entwickelt und beschlossen, der in der öffentlichen Diskussion auf große und positive Resonanz gestoßen ist. Die Mainzer SPD unterstützt den Forderungskatalog als Richtschnur für ihre Beurteilung des Investorenkonzepts. Durch einen solchen Katalog zeigt die SPD einen hohen Grad der Sachlichkeit und Transparenz, was der Tragweite einer derartigen Investitionsentscheidung gerecht wird.

Die SPD ist optimistisch, dass der Investor sein derzeitiges Konzept so in Qualität und Quantität verbessern wird, dass der Forderungskatalog im wesentlichen umgesetzt wird. Noch bevor Stadtvorstand und Stadtrat den Bebauungsplan und den Städtebaulichen Vertrag beschließen, wird ein Parteitag hierüber beraten und ein empfehlendes Votum abgeben. Weitere Entwicklungen, insbesondere die Ergebnisse der Bürgerforen, werden in die Entscheidungsfindung der SPD einfließen.

Durch die frühzeitige und umfassende Bürgerbeteiligung sowie durch die präzise und sorgfältige Formulierung ihrer eigenen Ansprüche fördert die Mainzer SPD eine zeitgemäßge politische Kultur. Investitionsprojekte diesen Ausmaßes können nur mit den Bürgerinnen und Bürgern und nicht gegen sie umgesetzt werden.


Beschlossen auf dem Unterbezirksparteitag am 3. September 2011.